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26.08.2006 von Marcel Pott

Syrien und der Iran: zwei ungleiche Bettgenossen

Der Krieg im Libanon verdeutlicht, wer im Kräftespiel des Nahen Ostens mittlerweile zum Machtfaktor aufgestiegen ist: die „Achse des Bösen“. George W. Bush, der die Allianz zwischen Iran und Syrien nicht nur getauft, sondern sie durch seine Irak-Politik auch stark gemacht hat, muss heute erkennen, dass die zwei „Schurkenstaaten“ mit Hisbollah über die stärkste Waffe verfügen, der sich Israel und die USA seit Jahrzehnten gegenübersehen.

Doch wer sind diese ungleichen Bettgenossen in Damaskus und in Teheran, die auf den ersten Blick so gar nicht zusammenpassen? In Syrien herrscht ein säkulares Regime, das die Ideologie der panarabisch-sozialistischen Baath-Partei auf seine Fahnen geschrieben hat und die eigenen Islamisten als Todfeinde betrachtet. Im Iran hingegen sind schiitische Geistliche am Ruder, die der „Herrschaft des Gottesgelehrten“ folgen. Das System ist auf dem Konzept des „velayat-e-faqih“ aufgebaut, das heisst, auf der absoluten Macht des Mannes, der als religiöses Oberhaupt seine Befehlsgewalt von Gott ableitet.

So wesensfremd wie die beiden Regime einander sind, können es nur geopolitische Interessen sein, die Iran und Syrien verbinden. Angesichts der Warnung des syrischen Präsidenten, die Stationierung von UN-Blauhelmen an der libanesisch-syrischen Grenze werde als „feindlicher Akt“ betrachtet, stellt sich die Frage, ob Syrien tatsächlich noch so viel Störpotential besitzt, wie es gerne vorgibt. „Ohne Syrien kann es im Nahen Osten keinen Frieden geben“, soll Henry Kissinger einst gesagt haben. Ob das noch zutrifft?

Syrien steht militärisch und wirtschaftlich auf wackligen Beinen, dennoch sind seine subversiven Mittel immer noch erheblich. Lange vor diesem Krieg benutzte das Regime in Damaskus die libanesische Hisbollah-Miliz, um Israel an seiner Nordgrenze unter Druck zu setzen. Dabei fiel kein einziger Schuss. So gelang es Syrien, dem israelischen Feind ohne eigenes militärisches Risiko schmerzhafte Nadelstiche zu versetzen. Damit machten die Syrer Israel klar, dass sie für die Besetzung der Golanhöhen einen hohen Preis zahlen.

Auch wenn Syrien seine eigenen Besatzungstruppen im vergangenen Jahr aufgrund internationalen Drucks aus dem Libanon abziehen musste und sein Einfluss auf Hisbollah dadurch gemindert wurde, so bleibt die syrische Schlüsselrolle doch bis zu einem gewissen Grade erhalten. Denn Hisbollah braucht Syrien als Transitland für seinen militärischen Nachschub. Ausserdem ist die Schiitenmiliz dem Regime in Damaskus durch die syrisch-iranische Allianz verbunden. Nun lässt sich kaum sagen, dass die „Gottesstaatler“ von Hisbollah und die Baath-Sozialisten in Syrien etwa Brüder im Geiste wären. Es war und ist der gemeinsame Feind Israel, der diese „Interessen-Gemeinschaft“ geformt hat und in einer „destruktiven Realpolitik“ vereint.

Dasselbe gilt für die strategische Partnerschaft zwischen Damaskus und Teheran, die auf Hafiz al-Assad zurückgeht, den Vater des jetzigen syrischen Präsidenten. Nach der Islamischen Revolution im Iran (1979) ging der alte Assad auf Ajatollah Khomeini zu, um mit ihm einen Verbündeten gegen Saddam Hussein in Bagdad zu gewinnen. Beide sahen im Irak unter Saddam eine Bedrohung ihrer Sicherheit. Israel war der zweite gemeinsame Feind der ungleichen Partner. Nicht zu vergessen die USA, die beiden Regimen feindlich gegenüberstanden.

Als Israel 1982 den Libanon angriff, um die PLO zu vertreiben und eine israelfreundliche Regierung in Beirut zu installieren, war Syrien froh über das iranische Hilfsangebot. Teheran hob zusammen mit Damaskus Hisbollah aus der Taufe. Die heutige Massenbewegung der libanesischen Schiiten ist ursprünglich eine iranische Schöpfung. Ali Akbar Mohtashemi, damals Botschafter des Iran in Damaskus, war 1982 der Geburtshelfer der „Partei Gottes“, die aus der Splittergruppe „Amal Islami“ hervorging. Mit Billigung der Syrer stationierte er einige hundert Pasdaran in Baalbek, und die kampferprobten Revolutionswächter begannen mit der Ausbildung der „Soldaten Gottes“, kurz nachdem die israelische Armee den grössten Teil des Libanon besetzt hatte.

So wurde Hisbollah zum gefährlichsten Gegner Israels. Heute hoffen die Herrscher in Syrien und im Iran, dass sich Amerika im Irak eine blutige Nase holt. Die USA sollen die Lust an weiteren erzwungenen Regimewechseln verlieren, denen sie dann zum Opfer fallen könnten.

Für Teheran sollte Hisbollahs Kampf gegen Israel auch dazu dienen, die Islamische Revolution des persisch-schiitischen Iran als gesamt-islamisches Unternehmen in den Augen der sunnitischen Araber erscheinen lassen. Darüberhinaus wollte der Iran jeden Nahost-Friedensprozess durch terroristische Methoden unterlaufen. Aus ideologischen Gründen und weil die Mullahs fürchteten, ein Frieden zwischen Israel und den Arabern würde den iranischen Gottesstaat in der Region auf Dauer isolieren.

Bis heute bleibt Hisbollah für Teheran ein vielfältig einsetzbares Instrument der „Abschreckung“, vor allem für den Fall eines amerikanischen Angriffs auf den Iran. Dies erklärt auch die Haltung der USA im Krieg zwischen Israel und Hisbollah. Die Bush-Regierung wollte solange keine Waffenruhe wie die Chance bestand, dass die israelische Armee die militärischen Strukturen und das von iranischen Ingenieuren gebaute unterirdische Bunkersystem der Hisbollah zerstören würde. Für Syrien war Hisbollah vor allem das Instrument, um Israel dazu zu bringen, die syrischen Gebietsansprüche am Verhandlungstisch zu befriedigen. Das war bisher erfolglos.

Heute hat Damaskus keine Truppen mehr im Libanon. Somit ist Hisbollah der letzte syrische Trumpf, um die dortige Entwicklung in seinem Sinne zu beeinflussen. Da Hisbollah aber inzwischen eine „libanesische Identität“ besitzt und über grossen Einfluss bei den Schiiten im Lande verfügt, ist die „Partei Gottes“ heute eher Partner Syriens als sein Instrument im regionalpolitischen Machtgefüge. Hinzu kommt, dass Hisbollah in allen ideologisch und strategisch wichtigen Fragen dem Iran folgt und Syrien hier zurückstehen muss.

Diese relative Schwäche bindet das Regime in Damaskus auch weiterhin an den Iran. Die Syrer sind in dieser Allianz zum Juniorpartner geworden. Sie sind es, die iranische Hilfe brauchen, wenn Israel oder die USA sie bedrohen sollten. Klar ist indes, dass Syrien vom Ausgang des Libanon-Krieges und der politischen Stärkung Hisbollahs profitieren will. Heisst das, Damaskus wäre eventuell bereit, die Partnerschaft mit Iran gegen einen substantiellen Dialog mit den USA einzutauschen ?

Offenbar geht es Syrien darum, das Ende seiner internationalen Isolierung zu erreichen. Damaskus will die Garantie, dass George W. Bush auf Dauer davon ablässt, einen Regimewechsel zu betreiben. Ausserdem verlangt Syrien die Zusicherung, dass seine „besondere Rolle“ im Libanon akzeptiert wird. Zumindest wollen die Syrer in Beirut keine Regierung dulden müssen, die gegen ihre Sicherheitsinteressen agiert. Schliesslich fordert Damaskus die Rückgabe der Golan-Höhen von Israel.

Wenn die USA, Europa und nicht zuletzt Israel klären wollen, ob Syrien tatsächlich ein verlässlicher Partner für einen Frieden sein könnte, dann müssen sie mit dem Regime in Damaskus reden. Unabhängig davon, ob der syrische Präsident aus taktischen Gründen anti-israelische Propaganda verbreitet. Im Kern geht es Bashar al-Assad nur um eines: Er will die Macht seines Clans und die seines Regimes sichern.

Verhandlungen mit Syrien sind einen Versuch wert. Aber fern der Öffentlichkeit, auf dem Wege der Geheimdiplomatie. Nur so lassen sich die syrischen Absichten ohne Prestigeverlust auf allen Seiten ergründen. Vielleicht sollten die EU und die USA erwägen, Damaskus mit Hilfe des Kreml zu einem konstruktiven Kurs zu bewegen. Putins Russland beliefert Syrien mit Waffen, ist der alte Schutzpatron der Syrer aus den Zeiten des kalten Krieges und sucht nach Wegen, seinen verlorenen Einfluss im Nahen Osten wenigstens teilweise zurückzugewinnen.

Eine Garantie, dass sich Syrien im Gegenzug für die Erfüllung seiner Forderungen vom Iran löst, gibt es unter den herrschenden Umständen allerdings nicht. Der Iran ist durch die Politik der USA in der Region inzwischen zur einflussreichsten Macht aufgestiegen, wie im jüngsten Bericht von Chatham House, einer der führenden britischen Denkfabriken, bestätigt wird (London, 23.8.2006). Um mit den Worten einer der Autoren der Studie zu sprechen: Wenn die USA weiter „Poker spielen“, während der Iran „Schach spielt“ und dabei die Menschen in der Region viel erfolgreicher auf seine Seite bringt, wird der iranische Einfluss noch weiter wachsen. Keine schönen Aussichten für den Westen.

taz vom 26.8.2006, Marcel Pot

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