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05.10.2009 von Marcel Pott

Obamas Signale an die islamische Welt

Schon vor seiner Wahl erhielt Barack Obama viele Ratschläge angesehener amerikanischer Denkfabriken, wie er seine Nahost-Politik gestalten solle. Eine Empfehlung lautete, der neue Präsident möge sich von Beginn an darum bemühen, gegenüber der arabischen und muslimischen Welt eine anderen Ton und eine andere Sprache zu finden als sein Vorgänger.

Diesen Rat hat Obama beherzigt. Sein erstes offizielles Fernsehinterview gab er mit „Al-Arabiya“ bewusst einem arabischen Sender, um ein Zeichen des Respekts zu setzen. Damit machte er deutlich, dass er sich um einen Dialog bemüht und Verständnis aufbringen will für die Sorgen und Belange der Menschen im Nahen Osten. Und er sagte Dinge, die Araber und Muslime aus dem Mund eines amerikanischen Präsidenten wohl in der Form noch nicht gehört haben.

Obama räumte ein, dass Amerika „manchmal Fehler“ gemacht habe und seine Regierung künftig mehr Aufgeschlossenheit zeigen und auf eine diplomatische Herangehensweise setzen werde. Das war ein klarer Hinweis darauf, dass er sich von der Kriegs- und Konfrontationspolitik der Bush-Ära im Nahen Osten distanziert.

Präsident Obama signalisierte unübersehbar, dass er entschlossen ist, auf die Muslime zuzugehen. Er betonte wiederholt, Amerika wolle seine neue Politik in der Region damit beginnen, respektvoll zuzuhören, nicht aber den Gang der Dinge zu diktieren. Und deshalb habe er seinen Nahost-Beauftragten George Mitchell in die Region geschickt, um die Lage zu erkunden und dabei vor allem den Ausführungen seiner Gesprächspartner zu folgen.

Das Obama-Interview mit dem arabischen Fernsehsender Al-Arabiya zielte auf die Herzen der Araber und Muslime. Die darin enthaltene Botschaft lautete: Ich begegne Euch mit Respekt und der Bereitschaft, Euren Standpunkt ernst zu nehmen. Sie ist der erste Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung von Amerikas Ansehen im Nahen Osten, das in der Bush-Ära weitgehend zerstört worden ist.

Um die Glaubwürdigkeit der USA in der Region zurückzugewinnen, bedarf es konkreter Politik. Vor allem in der Palästina-Frage. Hier wird es nicht mehr genügen, den Status Quo des immer wieder einmal eskalierenden Dauerkonflikts durch bloße Eindämmung zu managen. Hier wird sich Präsident Obama aktiv als Vermittler einbringen müssen, wenn die Option der Zwei-Staaten-Lösung gerettet werden soll.

Denn die Fortsetzung der israelischen Siedlungspolitik in der besetzten Westbank hat zur unausweichlichen Folge, dass den Palästinensern sehr bald einfach zu wenig Land bleibt, um noch einen Staat darauf errichten zu können. Und das gilt unabhängig davon, ob in Gaza mit HAMAS eine islamistische Organisation herrscht, die im Widerstand gegen den Staat Israel ihre alleinige Daseinsberechtigung sieht oder vielleicht doch zur Koexistenz fähig ist.

Erste Hinweise darauf, wie Obamas Palästina- Politik inhaltlich aussehen könnte, waren erkennbar. Erwartungsgemäß bekräftigte er die Sonderbeziehung zwischen den USA und Israel und unterstrich die Sicherheitsgarantie für den jüdischen Staat. Allerdings wies er auch darauf hin, dass Israel einige schmerzhafte Entscheidungen zur Erlangung des Friedens werde treffen müssen.

Das deutet darauf hin, dass Präsident Obama eine Linie verfolgen könnte, die auf eine Friedens-lösung zusteuert, bei der nicht mehr allein Israels Interessen, sondern auch die Interessen der Palästinenser miteinbezogen sein müssen. Wenn Obama es wirklich ernst meint damit, eine Lösung der Palästina-Frage zu erreichen, dann werden künftig nicht nur die Regelverletzungen der Palästinenser, wie Terror und Gewalt, ins Visier genommen, sondern auch die Regelverstösse Israels, wie etwa die Siedlungspolitik und seine humanitären Pflichten als Besatzungsmacht gegenüber der Zivilbevölkerung.

Was Iran angeht, so hat Präsident Obama eine ambivalente Botschaft nach Teheran geschickt. Er sagte, Amerika strecke seine „Hand der Freundschaft“ aus, wenn der Iran seine „geballte Faust“ öffne. Darüber hinaus aber hat er herausgestellt, dass die „USA alle Instrumente, die in ihrer Macht liegen, im Verhältnis zum Iran anwenden werden, einschließlich des diplomatischen Dialogs“.

Damit lässt Obama alle Optionen offen. Das tut er eingedenk der Tatsache, dass die Bush-Regierung mit der planlosen Vernichtung des Saddam-Regimes in Bagdad, den Iran von seinem gefährlichsten Feind befreit hat. Und dadurch das relative Gleichgewicht der Kräfte am Persischen Golf zerstört hat.

Der Iran ist heute zur einflussreichsten Macht von der Levante bis zum Golf aufgestiegen. Die Beruhigung der Lage in Gaza, im Libanon und vor allem im Irak ist ohne den guten Willen der iranischen Führung schwierig, wenn nicht unmöglich. Die offensive Haltung Teherans in der Atomfrage unterstreicht das Selbstbewusstsein der herrschenden Geistlichkeit.

Die schiitische Führung im Iran sieht sich als pan-islamische Macht. Indem sie Gruppen, wie die sunnitische HAMAS, und den „palästinensischen Freiheitskampf“ im allgemeinen unterstützen, glaubt sie, für alle Muslime sprechen zu können. Der iranische Außenminister Mottaki hat Obamas halb ausgestreckte Hand mit den Worten kommentiert: “Wenn die USA ihre Politik in der Region tatsächlich änderten, würde der Iran eine „kooperative Haltung“ einnehmen. Hier wird klar, dass noch ein steiniger Weg zu bewältigen ist, bevor Amerika und der Iran ihr Verhältnis werden normal nennen können.

Kommentar für den Deutschlandfunk (DLF), 2009

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