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05.08.2006 von Marcel Pott

Israels Krieg gegen die Hisbollah im Libanon

Marcel Pott zur Notwendigkeit eines sofortigen Waffenstillstands

Israel kann den Krieg gegen Hisbollah im Libanon nicht mehr gewinnen. Sheikh Nasrallah, der Führer der Schiiten-Miliz, hat das militärische Vorgehen Israels durch den Überfall auf einen israelischen Grenzposten und die Entführung zweier Soldaten provoziert. Da besteht kein Zweifel. Israel hat das verbriefte Recht auf Selbstverteidigung und das schliesst den Schutz seiner Zivilbevölkerung vor dem Raketenbeschuss von Hisbollah natürlich ein.

Aber: „Wenn“, wie der ehemalige deutsche UNO-Botschafter Tono Eitel im Deutschlandfunk gesagt hat, dabei “mehr Kinder und Frauen sterben als Hisbollahis, dann stimmt da irgendetwas nicht“. Was nicht stimmt, benennt der Völkerrechtsexperte auch. „Ich fürchte“, so Tono Eitel, „dass die israelische Reaktion das Völkerrechtsverbot der Unverhältnismässigkeit verletzt“.

Der israelische Luftkrieg gegen den Libanon war von Beginn an durch das Übermass gekennzeichnet. Wer die zivile Infrastruktur des gerade wiederaufgebauten Libanon zerstört, mit Präzisionsbomben ein Kraftwerk vor den Toren Beiruts in Schutt verwandelt und dabei die grösste Ölpest im östlichen Mittel-meer verursacht, wer ganze Wohnblocks niedermäht und seinen Generalstabschef die Drohung ausstossen lässt, Israel werde den Libanon um zwanzig Jahre zurückbomben, der macht nicht der Hisbollah den Garaus. Im Gegenteil. Diese Art der Kriegsführung gibt dem Chef der vom Iran geförderten Schiiten-Miliz die Chance, sich als Speerspitze im Kampf der Araber und Muslime gegen den „zionistischen Feind“ und seine Schutzmacht Amerika hochzustilisieren.

Das findet den Beifall der frustrierten Massen und zwingt die gemässigten arabischen Regime, einschliesslich der Regierung in Beirut, Hisbollah notgedrungen ihrer Solidarität zu versichern. Obgleich sie die Miliz und ihre extremistischen Sponsoren in Teheran als Bedrohung empfinden und sie eigentlich zum Teufel wünschen. Israels Regierung und Armeeführung haben sich für den Bombenkrieg auf dem Rücken der libanesischen Zivilbevölkerung entschieden, um eine breitangelegte Bodenoffensive und damit die zu befürchtenden grossen Verluste unter den eigenen Soldaten zu vermeiden. Das war militärisch falsch.

Das zeigt sich an den täglich auf Haifa abgefeuerten Hisbollah-Raketen, denen immer wieder israelische Menschen zum Opfer fallen. Eine in der Bevölkerung verankerte, disziplinierte Guerilla-Truppe wie Hisbollah ist nicht aus der Luft zu besiegen. Mobile Raketenwerfer, ausgedehnte Tunnelsysteme, weitverzweigte Waffenverstecke, in denen und zwölf bis 15 000 Raketen unter-schiedlicher Reichweite lagern, kann man nicht mit Bombenteppichen ausschalten. Das haben Militär-experten, darunter auch der ehemalige deutsche NATO-General Kuhlau, schon früh bestätigt.

Auch politisch ist das israelische Vorgehen kontraproduktiv. Israel und Amerika wollten den Hardlinern in Damaskus und Teheran das von ihnen ursprünglich geschaffene Instrument Hisbollah aus der Hand schlagen. Damit soll ihnen die Chance genommen werden, die islamistische Organisation als regional-politisch wirksame Waffe gegen Israel und die USA einzusetzen. Aus Sicht der USA besitzen Iran und Syrien mit Hisbollah ein gefährliches Störpotential, das den Nahen Osten nach Belieben an den Rand einer folgenreichen Eskalation bringen kann.

Doch je länger der brutale Krieg dauert, desto mehr reiben sich die Mächtigen in Damaskus und in Teheran die Hände. Nicht nur, dass Israel offenbar die militärische Stärke von Hisbollah unterschätzt hat. Das Ausmass der Zerstörung im Libanon, die Bilder der toten Kinder auf den arabischen Fersehkanälen, die Weigerung der USA, einem sofortigen Waffenstillstand zuzustimmen, all das spielte in die Hände der Drahtzieher dieses Konflikts.

„Hisbollah wird seine Waffen solange nicht abgeben, bis Palästina befreit ist“. Die Schiiten als Speer-spitze für die Palästinenser. Auf diese Chance hat das Regime in Teheran schon lange gewartet. Damaskus wiederum ist voller Flüchtlinge aus dem Libanon. Das Regime präsentiert sich den Arabern als Helfer in der Not. Es sieht endlich eine Chance, seine Isolation zu durchbrechen und signalisiert Gesprächs-bereitschaft nach Washington und hat dabei die israelisch besetzten Golanhöhen im Auge.

Das Assad-Regime fürchtet leer auszugehen, wenn der Nahe Osten allein nach israelisch-amerikanischen Vorstellungen neu geordnet wird. Auf Hisbollah wird der syrische Präsident Assad nur dann positiv einwirken, wenn der Golan als Gegenleistung winkt und Amerika davon ablässt, die Existenz seines Regimes zu bedrohen.

Ähnlich verhält es sich mit Teheran. Solange die Mullahs fürchten müssen, dass die USA ihr System beseitigen wollen, wird der Iran nicht einlenken. Fazit: Hisbollah ist ohne eigene Zustimmung, die Mitwirkung Syriens und ein Stillhalten Teherans nicht dauerhaft zu entwaffnen. Es gibt hier keine militärische Lösung. Deshalb und aus humanitären Gründen muss der Krieg sofort beendet werden.

DLF-Kommentar vom August 2006 („Themen der Woche“)

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